Bundeskanzler Friedrich Merz mit Deutschem Bundestag
Tobias Koch
Bundeskanzler Friedrich Merz mit Deutschem Bundestag im Hintergrund
Tobias Koch

Verantwortung für Deutschland

Tobias Koch Tobias Koch

Wir bringen Deutschland voran

Die Aktivrente kommt
Unser Einsatz hat sich gelohnt
Innovation made in Germany
Kachel Koalitionsausschuss Grundsicherung
Der Industriestrompreis soll kommen
Wir entlasten private Haushalte und Unternehmen bei Stromkosten
Mit dem Deutschlandfonds
Wir machen Deutschland verteidigungsfähig
Kachel Koalitionsausschuss Bauen
Wir stärken den Luftverkehrsstandort Deutschland
Mit der Kraftwerksstrategie
Für ein starkes, wettbewerbsfähiges und sicheres Deutschland

Aktuelle Flugblätter

Aktuelle Beiträge

  • Bundeskanzler Friedrich Merz beim Landesparteitag Rheinlad-Pfalz
    Foto: Hannes P. Albert
    Bundeskanzler Friedrich Merz beim Landesparteitag Rheinlad-Pfalz
    Foto: Hannes P. Albert

    Aufbruch für Rheinland-Pfalz: Merz gibt Startschuss für den Regierungswechsel

    Beim Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz schwört CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz seine…

  • Bundeskanzler Friedrich Merz beim Kommunal Kongress der KPV
    Rede Friedrich Merz auf dem Kongress-kommunal 2025, der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) am 14.11.25 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
    Bundeskanzler Friedrich Merz beim Kommunal Kongress der KPV
    Rede Friedrich Merz auf dem Kongress-kommunal 2025, der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) am 14.11.25 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

    Merz beim KPV-Kongress: Starke Kommunen – starkes Deutschland

    Starke Kommunen sind das Fundament unseres Landes – Bundeskanzler Merz setzt klares…

  • CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz Pressestatement
    Foto: Anika Nowak, Bundeskanzler Friedrich Merz
    CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz Pressestatement
    Foto: Anika Nowak, Bundeskanzler Friedrich Merz

    Deutschland stark machen: Fünf Beschlüsse für Wachstum und Jobs

    Die Regierungskoalition hat ein kraftvolles Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland gesetzt. Mit…

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38. Parteitag der CDU Deutschlands

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Liebesgrüße aus Moskau! Wenn sich prominente AfD-Politiker von Kreml-nahen Organisatoren nach Russland einladen lassen, dient das russischen und nicht deutschen Interessen. Der Kreml sucht keinen Dialog, sondern will Einfluss auf Deutschland nehmen und Stimmung machen. Statt für Deutschland einzutreten, hetzen die AfDler dort gegen unser Land und reden es schlecht. Die AfD unter Weidel und Chrupalla zeigt einmal mehr: Sie ist der verlängerte Arm Putins in Deutschland.

Liebesgrüße aus Moskau! Wenn sich prominente AfD-Politiker von Kreml-nahen Organisatoren nach Russland einladen lassen, dient das russischen und nicht deutschen Interessen. Der Kreml sucht keinen Dialog, sondern will Einfluss auf Deutschland nehmen und Stimmung machen. Statt für Deutschland einzutreten, hetzen die AfDler dort gegen unser Land und reden es schlecht. Die AfD unter Weidel und Chrupalla zeigt einmal mehr: Sie ist der verlängerte Arm Putins in Deutschland....

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Islamismus ist eine Bedrohung für die freiheitliche Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Aus diesem Grund stellt das Bundesinnenministerium das Beratergremium Beraterkreis Islamismusprävention und 
Islamismusbekämpfung neu auf. Unter der Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs @christoph.devries.mdb wird die erste und zentrale Aufgabe des Gremiums sein, den im Koalitionsvertrag vereinbarten Bund-Länder-Aktionsplan Islamismusbekämpfung zu erarbeiten. 

Christoph de Vries kündigt an, der Aktionsplan soll „konkrete Handlungsempfehlungen in Themenfeldern wie Prävention und Repression im digitalen Raum, Aufklärung und Sensibilisierung insbesondere öffentlicher Stellen, Islamismusfinanzierung und ausländische Einflussnahme, wissenschaftliche Grundlagenforschung zum Thema Islamismus, Förderung der Errichtung von Lehrstühlen, Radikalisierung und religiöses Mobbing an Schulen und islamistischer Antisemitismus, evidenzbasierte Erfolgs- und Wirksamkeitskontrolle von geförderten Präventionsmaßnahmen sowie Errichtung einer Dokumentationsstelle Politischer Islam beinhalten.“

Islamismus ist eine Bedrohung für die freiheitliche Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Aus diesem Grund stellt das Bundesinnenministerium das Beratergremium Beraterkreis Islamismusprävention und
Islamismusbekämpfung neu auf. Unter der Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs @christoph.devries.mdb wird die erste und zentrale Aufgabe des Gremiums sein, den im Koalitionsvertrag vereinbarten Bund-Länder-Aktionsplan Islamismusbekämpfung zu erarbeiten.

Christoph de Vries kündigt an, der Aktionsplan soll „konkrete Handlungsempfehlungen in Themenfeldern wie Prävention und Repression im digitalen Raum, Aufklärung und Sensibilisierung insbesondere öffentlicher Stellen, Islamismusfinanzierung und ausländische Einflussnahme, wissenschaftliche Grundlagenforschung zum Thema Islamismus, Förderung der Errichtung von Lehrstühlen, Radikalisierung und religiöses Mobbing an Schulen und islamistischer Antisemitismus, evidenzbasierte Erfolgs- und Wirksamkeitskontrolle von geförderten Präventionsmaßnahmen sowie Errichtung einer Dokumentationsstelle Politischer Islam beinhalten.“
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Gute Nachrichten aus dem Arbeitsministerium! 👍 Die Einführung der Neuen Grundsicherung kann dem Staat schon bald über eine Milliarde Euro pro Jahr sparen!
 
👉 So funktioniert’s:
Wenn rund 100.000 Menschen wieder arbeiten, sinken die staatlichen Ausgaben um etwa 850 Mio. Euro pro Jahr.
Und auch die Einnahmen aus Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen steigen, wenn ehemals Arbeitslose wieder im Job sind.

Gute Nachrichten aus dem Arbeitsministerium! 👍 Die Einführung der Neuen Grundsicherung kann dem Staat schon bald über eine Milliarde Euro pro Jahr sparen!
 
👉 So funktioniert’s:
Wenn rund 100.000 Menschen wieder arbeiten, sinken die staatlichen Ausgaben um etwa 850 Mio. Euro pro Jahr.
Und auch die Einnahmen aus Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen steigen, wenn ehemals Arbeitslose wieder im Job sind.
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🇩🇪💪 Deutschland will die Olympischen & Paralympischen Spiele!

Die Bundesregierung stellt sich geschlossen hinter eine deutsche Olympia-Bewerbung. Das Kabinett stimmte heute der Unterzeichnung einer „Politischen Vereinbarung zu einer deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele“ zu. Gemeinsam mit dem DOSB und den vier Bewerberregionen Berlin, Hamburg, München und Rhein-Ruhr soll sie Anfang Dezember unterzeichnet werden und damit ein starkes Signal an die internationale Sportgemeinschaft senden: Deutschland will Olympia!

Im Herbst 2026 entscheidet der DOSB, welche Stadt offiziell für Deutschland ins Rennen geht. Wir sagen: Olympi-JA!

🇩🇪💪 Deutschland will die Olympischen & Paralympischen Spiele!

Die Bundesregierung stellt sich geschlossen hinter eine deutsche Olympia-Bewerbung. Das Kabinett stimmte heute der Unterzeichnung einer „Politischen Vereinbarung zu einer deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele“ zu. Gemeinsam mit dem DOSB und den vier Bewerberregionen Berlin, Hamburg, München und Rhein-Ruhr soll sie Anfang Dezember unterzeichnet werden und damit ein starkes Signal an die internationale Sportgemeinschaft senden: Deutschland will Olympia!

Im Herbst 2026 entscheidet der DOSB, welche Stadt offiziell für Deutschland ins Rennen geht. Wir sagen: Olympi-JA!...

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Die Einführung der Fußfessel hilft dabei, Frauen vor Gewalttätern zu schützen. Denn die Fußfessel trägt dazu bei, Annäherungsverbote durchzusetzen. Im Fall der Fälle rettet das Leben. In Spanien hat sich durch ihre Einführung die Zahl der Frauen-Morde erheblich reduziert. Deshalb ist es gut, dass die Fußfessel jetzt kommt.

Die Einführung der Fußfessel hilft dabei, Frauen vor Gewalttätern zu schützen. Denn die Fußfessel trägt dazu bei, Annäherungsverbote durchzusetzen. Im Fall der Fälle rettet das Leben. In Spanien hat sich durch ihre Einführung die Zahl der Frauen-Morde erheblich reduziert. Deshalb ist es gut, dass die Fußfessel jetzt kommt....

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Vorfälle von Bedrohungen, Belästigungen oder Gewalt gegen Kommunalpolitiker nehmen zu. Das ist ein unerträglicher Zustand und eine Gefahr für unsere Demokratie, die von politischem Engagement lebt. Darauf macht @stumpp_christina, stv. CDU-Generalsekretärin und Leiterin des Kommunalbüros, aufmerksam. Aber es gibt Hilfe für Betroffene. Die „starke Stelle“ steht Ihnen zur Seite und berät. Zögern Sie nicht, sich Unterstützung zu holen. Sie sind nicht allein! www.stark-im-amt.de

Vorfälle von Bedrohungen, Belästigungen oder Gewalt gegen Kommunalpolitiker nehmen zu. Das ist ein unerträglicher Zustand und eine Gefahr für unsere Demokratie, die von politischem Engagement lebt. Darauf macht @stumpp_christina, stv. CDU-Generalsekretärin und Leiterin des Kommunalbüros, aufmerksam. Aber es gibt Hilfe für Betroffene. Die „starke Stelle“ steht Ihnen zur Seite und berät. Zögern Sie nicht, sich Unterstützung zu holen. Sie sind nicht allein! www.stark-im-amt.de...

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„Wir müssen wieder eine wachsende Volkswirtschaft werden“, betonte Bundeskanzler Friedrich @merzcdu heute beim SZ Wirtschaftsgipfel. Wenn wir in Deutschland vorankommen wollen, brauchen wir Wachstum in Deutschland, Arbeitsplätze in Deutschland, Transformation und Digitalisierung.
 
Bundeskanzler Merz: „Wir versuchen in der Koalition einen Weg zu gehen, der es uns ermöglicht, auf den Wachstumspfad zurückzukehren - mit Reformen, mit Veränderungen.“
 
Dabei machte Friedrich Merz deutlich: Die preisliche Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft hängt wesentlich davon ab, dass die Arbeitsplätze in Deutschland, besonders in der Industrie, wettbewerbsfähig bleiben. Nur so können wir Industriestandort bleiben und den Wohlstand unseres Landes erhalten.

„Wir müssen wieder eine wachsende Volkswirtschaft werden“, betonte Bundeskanzler Friedrich @merzcdu heute beim SZ Wirtschaftsgipfel. Wenn wir in Deutschland vorankommen wollen, brauchen wir Wachstum in Deutschland, Arbeitsplätze in Deutschland, Transformation und Digitalisierung.
 
Bundeskanzler Merz: „Wir versuchen in der Koalition einen Weg zu gehen, der es uns ermöglicht, auf den Wachstumspfad zurückzukehren - mit Reformen, mit Veränderungen.“
 
Dabei machte Friedrich Merz deutlich: Die preisliche Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft hängt wesentlich davon ab, dass die Arbeitsplätze in Deutschland, besonders in der Industrie, wettbewerbsfähig bleiben. Nur so können wir Industriestandort bleiben und den Wohlstand unseres Landes erhalten.
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Einfach mal machen – Der Podcast von Carsten Linnemann

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