Gemeinsam für einen Politikwechsel – Zurück zur Stärke Deutschlands
„Wir waren einmal richtig stolz auf Deutschland. ‘Made in Germany’ war ein Erfolgssiegel. Ich möchte in ein paar Jahren sagen können, wir haben das hinbekommen, wir sind sogar wieder ein bisschen stolz auf unser Land." CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bei der Betriebsräte-Konferenz der CDA. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um Deutschland wieder nach vorne zu bringen.
Die aktuelle Lage: Unsicherheit und Handlungsbedarf
Das Jahr 2025 beginnt mit einem Gefühl von Unsicherheit. Merz greift diese Stimmung auf und zeichnet ein realistisches Bild der Herausforderungen: „Der Kapitalabfluss aus Deutschland ist wahrscheinlich der höchste, den wir jemals in den Zeiten nach dem Zweiten Weltkrieg gesehen haben. 60, 80, 100 Milliarden Kapital pro Jahr verlassen unser Land. Das müssen wir grundlegend ändern.“ Unter Donald Trump, der am 20. Januar wieder die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika antritt, sind weitaus radikalere Herausforderungen zu erwarten.
Merz erinnert daran: Eine rein ideologisch geprägte Politik ohne Rücksicht auf wirtschaftliche Realitäten wird das Land weiter schwächen. „Klimaschutz und Industrie dürfen nicht zum Widerspruch werden. Wenn Klimaschutz wichtiger wird als Industrie, dann machen wir nicht nur für den Wohlstand unseres Landes, dann machen wir auch für den Klimaschutz einen schweren Fehler.“ Diese Worte treffen einen Nerv – es ist klar, dass Handlungsbedarf besteht.
Energiepolitik: Klarheit und Verlässlichkeit
Das betrifft insbesondere die Energiepolitik. „Die Stilllegung der drei Kernkraftwerke im letzten Jahr war ein schwerer strategischer Fehler“, erinnert Merz. „Auf dem Höhepunkt einer Energiekrise funktionierende, vollkommen störungsfrei laufende Kraftwerke stillzulegen, ist blanke Ideologie“. In den letzten Jahren wurde sich darauf verständigt, wo wir überall aussteigen – von der Kern- bis zur Kohleenergie. Offen steht aber: Wo steigen wir eigentlich ein? Für CDU-Chef Merz steht fest: „Unter meiner Führung steigen wir in Deutschland nirgendwo mehr aus, bevor wir nicht entschieden haben, wo wir einsteigen.“ Denn gerade die Industrie benötigt diese Energie.
Industrie und Mittelstand: Das Fundament unserer Wirtschaft
Die industrielle Basis Deutschlands ist nicht nur eine Erfolgsgeschichte der Vergangenheit, sondern ein unverzichtbarer Teil der Zukunft: „Nicht nur die großen, sondern auch die mittleren und die kleinen Unternehmen – es ist der Mittelstand, der Arbeitsplätze in der produzierenden Industrie hält.“Doch Deutschland läuft Gefahr, seine Attraktivität als Industriestandort zu verlieren. Der „Inflation Reduction Act“ der USA ist ein Beispiel dafür, wie andere Länder massiv in ihren eigenen Standort investieren. So bekommen deutsche Unternehmen jede Woche Angebote, ihre Hauptquartiere aus Deutschland nach Amerika zu verlegen. „Das müssen wir stoppen! Wir müssen dafür sorgen, dass dieses Land wieder ein interessanter, attraktiver Investitionsstandort wird,“ macht Merz deutlich. Es ist Zeit, schleunigst die richtigen politischen Signale zu setzen, damit Unternehmen aus dem Mittelstand trotz der derzeit schweren Bedingungen an Deutschland festhalten.
Agenda 2030: Ein Programm für die Zukunft
Daher hat sich die CDU mit der Agenda 2030 ehrgeizige Ziele gesetzt. Bei der kürzlichen Bundesvorstandsklausur in Hamburg wurde ein umfassendes Programm beschlossen, das Bürokratierückbau und Steuerreformen ins Zentrum stellt. „Wenn wir dieses Monstrum Bürokratie in den Griff bekommen wollen – und wir müssen es in den Griff bekommen – dann dürfen wir das nicht alleine auf Deutschland beziehen. Dann müssen wir im Gegenteil in Europa anfangen.“
Ein weiteres Herzstück der Agenda ist die Steuerreform. „Wir werden die Unternehmenssteuer in vier Schritten bis zum Jahr 2029 auf 25 Prozent absenken. Es wird nicht nur eine Absenkung sein, es wird eine Reform sein, eine wirkliche Unternehmenssteuerreform, eine große Steuerreform.“ Merz betonte auch die Bedeutung von Entlastungen für Arbeitnehmer: „Wir wachsen auch mit den mittleren Einkommen immer weiter in die Progression hinein.“ Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mittleren Einkommen zahlen unverhältnismäßig hohe Steuern. Die CDU wird das ändern und diese Lohnsteuer-Kurve abflachen. „Der Spitzensteuersatz soll künftig erst bei 80.000 Euro greifen, statt wie bisher bei 67.000 Euro.“
Soziale Marktwirtschaft: Ein bewährtes Modell für die Zukunft
Als Kanzlerkandidat und Vorsitzender der CDU erinnerte Merz daran, was die Soziale Marktwirtschaft seiner Partei ausmacht: „Das Betriebsverfassungsgesetz aus dem Jahr 1952 stammt von uns, von der CDU. Diese Mitbestimmung in Unternehmen, „das ist für uns kein Standortnachteil, das ist ein Standortvorteil für die Bundesrepublik Deutschland und für unsere Volkswirtschaft.“ so Merz, der sich sehr klar und deutlich zur deutschen Mitbestimmung bekennt.
Denn die Arbeitnehmerbeteiligung ist bedeutend für den wirtschaftlichen Erfolg: „Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gehen jeden Tag in börsennotierte Kapitalgesellschaften arbeiten und erwirtschaften die Gewinne von Aktionären, deren Mehrheit nicht mehr in Deutschland lebt. Das müssen wir ändern“, verdeutlicht er. Mit der CDU wird ein größerer Teil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Unternehmen selbst am wirtschaftlichen Erfolg dieser Unternehmen über die Kapitalmärkte teilnehmen, und zwar mit der Frühstartrente, die zu einer Verbesserung der Altersversorgung führt.
Frühstartrente: Ein Anreiz für die Vermögensbildung
Unter Regierungsverantwortung der CDU wird jungen Menschen vom 6. bis 18. Lebensjahr monatlich 10 Euro auf ein Kapitalkonto überwiesen. Auch Eltern oder andere können diesem Konto Geld hinzufügen. Früh zu Sparen zahlt sich aus – das zeigt der Zinseszinseffekt eindrucksvoll. Wenn ein Kind mit 6 Jahren beginnt, jeden Monat 10 Euro zu sparen, hat es mit 18 Jahren ein Sparkapital von etwa 2.100 Euro, bei einer anzunehmenden jährlichen Rendite beträgt 6 Prozent.
Dieses Geld einfach liegenzulassen, bringt bis zum Renteneintritt mit 67 Jahren ein Vermögen von ca. 36.000 Euro. Noch beeindruckender ist der Effekt, wenn ab dem 18. Lebensjahr weitergespart wird: Bleibt es bei 10 Euro monatlich, wächst das Kapital auf ca. 70.000 Euro. Erhöht man die Einzahlung auf 50 Euro monatlich, ergibt sich ein Sparvermögen von etwa 200.000 Euro. Wer sogar 100 Euro pro Monat investiert, kann im Alter mit beeindruckenden 370.000 Euro rechnen.
Diese Zahlen verdeutlichen, wie wichtig ein früher Start und regelmäßiges Sparen sind. Selbst kleine Beträge entwickeln durch den Zinseszinseffekt eine enorme Kraft und legen den Grundstein für eine entspannte finanzielle Zukunft. Ein echter Anreiz für die Vermögensbildung. Wir brauchen diese Beteiligung am Erfolg unserer Volkswirtschaft, damit die Altersversorgung sehr viel stärker kapitalfundiert ausgestalten ist. „Anders werden wir die Altersversorgung der jungen Generation nicht gewährleisten können“, verdeutlicht Merz.
Weiterarbeiten? Die CDU-Aktivrente
Ein weiterer wichtiger Teil dieses Wandels ist die Aktivrente. „Wer länger arbeiten möchte, kann das tun – und zwar unter besseren Bedingungen. Mit einem verdoppelten Grundfreibetrag von 24.000 Euro jährlich schaffen wir echte Anreize.“ Das sind 2.000 Euro im Monat, die Rentnerinnen und Rentner steuerfrei im Monat hinzuverdienen können. 67 bleibt als Renteneintrittsalter, darüber hinaus gilt jetzt mit Anreizen und Ermunterung zu arbeiten. So haben diejenigen etwas davon haben, die länger arbeiten wollen. Für die CDU ist klar: In einer sich immer weiter ausdifferenzierenden Gesellschaft ist es wichtig, viel mehr individuelle Freiheit zu lassen, statt durch den Gesetzgeber einheitlich zu regeln.
Gemeinsam für einen Politikwechsel
Für den CDU-Kanzlerkandidat ist klar: „Wir haben eine Verantwortung, die weiterreicht, als nur für unser eigenes Leben zu sorgen. Unsere Kinder und Enkelkinder sollen in einem Land leben, auf das wir wieder stolz sein können.“ Angesichts der heutigen Weltlage ist nicht mehr viel Zeit. Jetzt heißt es handeln.Mit klaren Konzepten, der Stärke der sozialen Marktwirtschaft und einem unerschütterlichen Willen zum Politikwechsel hat die CDU die Kraft, Deutschland wieder nach vorne zu bringen.