Sofortprogramm – Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand

Es ist Zeit, dass sich was ändert in Deutschland. Auf ihrem Parteitag in Berlin hat die CDU dafür ein Sofortprogramm für Wohlstand und Sicherheit verabschiedet. 

Die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs beginnt. Noch drei Wochen, dann entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, wer Deutschland regiert. Generalsekretär Carsten Linnemann macht beim CDU-Parteitag in Berlin unmissverständlich klar: Die Union ist bereit. Bereit, Verantwortung zu übernehmen. Bereit, die Fehler der Ampel zu korrigieren. Bereit, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Mit einem klaren Plan – dem Sofortprogramm der CDU. 

Linnemann steht auf der Bühne und spricht Klartext: Es ist Zeit, dass sich was ändert!  Es ist Zeit, dass die Politik aufwacht und versteht: Die Herausforderungen sind gewaltig. „Jeder Tag zählt!“, macht er deutlich. „Wir wissen, was zu tun ist, und wir packen es an. Vom ersten Tag an.“ Schon in den ersten Monaten werden die zentralen Punkte angegangen. Noch 2025 sollen hier die Entscheidungen gefallen sein. 

Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand

Wir müssen unsere Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Das Sofortprogramm der CDU setzt klare Prioritäten: Sicherheit, Wohlstand, Verlässlichkeit. Die CDU entlastet Bürger und Unternehmen. Überstundenzuschläge werden steuerfrei, die Stromsteuer und die Netzentgelte werden gesenkt. Energie muss wieder bezahlbar werden – für Haushalte und Unternehmen! Auch das Heizungsgesetz der Ampel wird abgeschafft. „Wer mehr arbeitet, soll auch mehr davon haben. Wer ein Unternehmen führt, soll sich nicht im Bürokratiedschungel verlieren. 

Die Bürokratiemonster wird zurückgestutzt. Überflüssige Regulierungen verschwinden: keine Bonpflicht mehr, kein Lieferkettengesetz, keine unnötigen Energieauflagen. Auch in der Regierung selbst setzt die CDU Zeichen: Die Zahl der Regierungsbeauftragten wird halbiert. „Wir fangen bei uns selbst an!“ 

Die CDU setzt Anreize für längeres Arbeiten. Die Aktivrente wird eingeführt – wer in der Rente freiwillig weiterarbeitet, darf sein Gehalt bis zu 2.000 Euro steuerfrei behalten. Wer länger arbeiten möchte, soll dadurch nicht bestraft, sondern belohnt werden. 

Die CDU entlastet Gastronomie und Landwirtschaft. Die Umsatzsteuer auf Speisen in Restaurants wird dauerhaft auf sieben Prozent gesenkt. Zudem wird die Agrardieselrückvergütung wieder vollständig eingeführt. Unsere Landwirte brauchen Planungssicherheit und keine zusätzlichen Belastungen!

Sicherheit für die Menschen in Deutschland

Die CDU sorgt für mehr Schutz in Deutschland. Sexualstraftäter können durch die Speicherung von IP-Adressen besser verfolgt werden. Damit bekämpfen wir wirksam sexuellen Missbrauch von Kindern. Gewalttäter stoppt die CDU durch elektronische Fußfesseln. Wir schützen alle, die von Gewalt und Verbrechen bedroht sind – seien es Kinder Frauen oder Menschen, die möglicherweise eingeschränkt sind. Das ist unser Anspruch! 

Auch das Cannabis-Gesetz der Ampel wird wieder gestrichen und damit der expandierende Schwarzmarkt. „Wir schützen unsere Kinder und Jugendlichen vor Drogenkonsum und Sucht“, betont Linnemann.

Die CDU wird die illegale Migration stoppen

Menschen ohne Bleiberecht werden an der Grenze zurückgewiesen, ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder konsequent abgeschoben. Freiwillige Aufnahmeprogramme „wird es mit uns nicht geben“, stellt Linnemann klar. Auch den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte – also Personen, die keinen Flüchtlingsstatus nach der Genfer Konvention haben –setzt die Union aus.Die Express-Einbürgerung wird abgeschafft. Der deutsche Pass steht am Ende der Integration, nicht am Anfang. Die Union nimmt den deutschen Staatsbürgerstatus ernst und lässt ihn nicht zu einem politischen Geschenk verkommen.

Ein Land, das wieder funktioniert 

Es geht um Vertrauen in den Staat. Vertrauen, das die Ampel verspielt hat. „Die Menschen sind es leid“, fast Linnemann zusammen. „Immer neue Vorschriften, immer neue Belastungen, aber kein Fortschritt.“ Die CDU macht Schluss damit. 

Linnemann beendet seine Rede mit einem klaren Appell: „Deutschland kann es besser. Wir können es besser.“ Sicherheit, Wohlstand, Verlässlichkeit – dafür steht die CDU. Dafür steht Friedrich Merz. 

Am 23. Februar 2025 entscheidet sich, in welche Richtung Deutschland geht. Wer den Politikwechsel will, muss die CDU wählen. „Es geht um unser Land“, ruft Linnemann den Delegierten zu. Der Applaus zeigt: Die CDU ist bereit. Bereit für Verantwortung. Bereit für Deutschland. Wieder nach vorne – am 23. Februar 2025 beide Stimmen CDU!