Heimspiel für Friedrich Merz im Rasta Dome
Deutschland braucht einen Politikwechsel. Das geht nur mit der Union. Friedrich Merz erläutert in Vechta, was die CDU für unser Land vorhat.
- Es braucht einen Politikwechsel für einen starken ländlichen Raum.
- Fleiß muss sich wieder lohnen!
- Die nächste Regierung muss Chancen wieder nutzen, nicht verbauen.
- Wir müssen Fachkräfte anwerben und illegale Migranten zurückweisen.
- Deutschland muss wieder Erste Liga spielen
Es ist die Heimat der Basketballer des SC Rasta Vechta. Mehr als 3000 Personen passen bei Bundesligaspielen auf die Ränge des Rasta-Dome. Heute sitzen die Gäste und Mitglieder der CDU auf den Rängen und direkt auf dem Spielfeld. Mehr als 3000 sind gekommen, die Halle war seit Wochen ausverkauft.
Politikwechsel für einen starken ländlichen Raum
Für CDU-Vize Silvia Breher ist der Besuch des Kanzlerkandidaten ein echtes Heimspiel. „Der Rasta-Dome ist legendär“, sagt sie. „Der ländliche Raum ist eine Wirtschaftsregion“, stellt Breher klar. „Wir brauchen ein Angebt, das wieder die Zukunft in den Blick nimmt.“ Dafür braucht es „Verlässlichkeit bis in die nächsten Generationen hinein. Planungssicherheit, auch für Stallbauten und Tierschutz“, fordert Breher. Unsere Landwirte gewährleisten diese gemeinsam mit Gärtnern, Obst- und Gemüsebauern, Winzern und Fischern. Dafür verdienen sie Anerkennung, Respekt und Vertrauen.
Ein klarer Plan für Deutschland
Breher will auch einen klaren Plan für Deutschland insgesamt: „Deutschland braucht ein Angebot, das wir schnell umsetzen wollen“, sagt sie. Ihre Beispiele: Speicherung von IP-Adressen für mehr Sicherung. Ordnung für Migration und Stopp illegaler Zuwanderung. „Und wir müssen unsere Wirtschaft wieder in Schwung bringen.“
Ihr persönlicher politischer Schwerpunkt ist die Frauen- und Familienpolitik, so Breher. Sie sagt dazu: „Ich bin Friedrich Merz sehr dankbar. Bei allen familien- und frauenpolitischen Themen stand er immer an unserer Seite und hat uns voll unterstützt.“
Deutschland wieder nach vorne bringen.
Standing Ovations gibt es für Friedrich Merz schon beim Einmarsch mit dem Landesvorsitzenden Stefan Lechner. Der Kandidat der Union will das Land voranbringen und einen neuen Aufbruch für Deutschland erreichen.
„Er ist ein echter Europäer, ein Staatsmann, ein Wirtschaftsfachmann mit praktischer Erfahrung“, kündigt Stefan Lechner den CDU-Chef an. „Er steht für Klarheit und Führung. Und er macht im Moment ein unglaubliches Pensum – und so viele Fernsehduelle wie nie zuvor. Friedrich Merz: Du machst das großartig!“ Menschlich und fachlich ist Merz der Richtige zur richtigen Zeit für Deutschland, sagt Lechner. „Du wirst diesem Land guttun!“
Rückkehr nach drei Jahren Opposition
Friedrich Merz ist optimistisch. Nach nur drei Jahren kann die Union zurück in die Regierungsverantwortung kommen. „Wir haben die Opposition angenommen“, stellt Merz fest. Und die CDU hat sich erneuert. Die CDU hat sich mit einem neuen Grundsatzprogramm neu aufgestellt. „Wir haben auf der Grundlage unserer Überzeugungen nach vorne geschaut“, so Merz. Das war eine intensive Arbeit.
„Jetzt ziehen wir die Bilanz der Ampel.“ Deutschland ist Wirtschaftsschlusslicht. Die Ampel ist gescheitert. Deutschland braucht einen Politikwechsel. Die CDU nimmt diese Aufgabe an.
„Wir brauchen wieder ein Wirtschaftsministerium, das Wirtschaftspolitik macht und einen Wirtschaftsminister, der Ahnung davon hat, was er dort macht.“ Friedrich Merz
„Die wirtschaftliche Substanz unseres Landes steht auf dem Spiel“, stellt Merz fest. „Wir werden die Wirtschaftspolitik wieder vom Kopf auf die Füße stellen“, verspricht er. „Wir wollen keine Subventionen für wenige. Wir wollen die Rahmenbedingungen für alle besser machen.“ Scholz hat kein Gefühl für Wirtschaft, kein Gefühl für Handwerk und Mittelstand. „Die meisten von denen zahlen ihre Steuern als Einkommensteuern. Und deshalb werden wir die Steuern senken.“ Merz will vier Stufen in vier Jahren für die Kosten- und Steuersenkungen.
Fleiß muss sich wieder lohnen!
„Wir wollen wieder eine Volkswirtschaft im Wachstum sein – und nicht im Schrumpfen“, fordert Merz. Dazu muss Arbeit sich wieder lohnen. Und: „Ich möchte, dass es wieder eine Grundhaltung wird: Arbeit kann auch Spaß machen.“
„Wer Hilfe braucht, muss Hilfe bekommen“, stellt Merz fest. Doch das System des sog. “Bürgergeldes” wird die Union neu ordnen. Wer Hilfen bekommt und arbeiten kann, muss auch zur Arbeit bereit sein. Wer Arbeit ablehnt, obwohl er arbeiten könnte, kann keine Hilfen mehr bekommen. „Wir haben 1,7Millionen arbeitsfähige Bürgergeldempfänger“, rechnet Merz vor. „und wir haben 700.000 offene Stellen. Da stimmt doch etwas im System nicht.“
Merz stellt die Frage: „was ist Arbeitsmarktpolitik? Ist sie Teil der Sozialpolitik? Oder ist sie Teil der Wirtschaftspolitik?“ Merz antwortet direkt: „Für mich ist Arbeitsmarktpolitik Teil der Wirtschaftspolitik.“
Chancen nutzen, nicht verbauen
Zur Wertschöpfungskette der Industrie gehören auch unsere Landwirte. „Industrieregionen im Grünen“, nennt Merz das. „Die Landwirte haben ein eigenes Interesse, ihre Lebensbedingungen zu erhalten“, sagt er. Vorschriften und Verbote sind vielfach überflüssig. Die hohe Kontrolldichte stranguliert jede Wirtschaft. „Da müssen wir ran, dass wieder Freiräume entstehen – für Betriebe, für Familien, für Landwirte. Damit die wieder gerne auf dem Trecker sitzen.“
Neue Technologien müssen getestet und genutzt werden, fordert Merz. Das gilt auch für gentechnische Lebensmittel. Hier müssen mindestens die Chancen genutzt werden, so Merz. Aus eigenem Erleben stellt er fest: „Es gibt in den USA, diesem Land, in dem für und gegen alles geklagt wird, nicht eine erfolgreiche Klage gegen gentechnisch veränderte Lebensmittel.“
„Wir haben uns viel zu oft vom Zeitgeist – und von den Grünen – dazu verleiten lassen, aus Technologien auszusteigen“, stellt Merz mit Blick auf Umweltschutz und Energieproduktion fest. Er sagt zu: Es wird nirgendwo mehr ausgestiegen, bevor wir etwas Neues haben. Der Green Deal wird jetzt ein Zukunftsversprechen. Das ist mit Ursula von der Leyen abgestimmt. Es muss um Chancen gehen, nicht um Verbote, um Technologien statt um Vorschriften.
Fachkräfte anwerben, illegale Migranten zurückweisen
„Wir haben ein Problem mit straffällig gewordenen Irakern, Syrern, Afghanen und anderen“, stellt Merz sachlich fest. „Daran sind wir – auch aus CDU – nicht ganz unschuldig“, räumt er ein.
Wir müssen aber auch Fachkräften das Signal geben, „hier in Deutschland willkommen zu sein“, fordert Merz in Vechta. Und gerade deshalb muss man die illegale Migration stoppen und die Gewalt in den Griff bekommen.
Wenn die demokratische Mitte nicht in der Lage ist, die wirtschaftlichen Probleme und das Migrationsproblem zu lösen, dann wird die AfD immer stärker. Er macht sehr deutlich: „Wir werden mit diesen Leuten auf gar keinen Fall zusammenarbeiten.“ Dafür gibt es vor allen auch sachliche Gründe: Die AfD will raus dem Euro. Sie will raus aus der EU, raus der Nato. Und sie will hin zu Putin. „Das ist das Gegenteil von dem, was die Geschichte unserer Partei ausmacht“, sagt Merz. „Ich werde alles tun, um zu verhindern, dass diese Partei jemals in Regierungsverantwortung kommt. Das aber setzt voraus, dass wir die Themen Wirtschaft und Migration lösen.“
Deutschland muss wieder Erste Liga spielen
„Eine starke ländliche Region mit einer starken Agrarwirtschaft“, nennt der CDU-Kreisvorsitzende Jochen Steinkamp seine niedersächsische Heimat. „Zentrum der Ernährungswirtschaft in Deutschland“, sagt der Vorsitzende der CDU in Niedersachsen, Sebastian Lechner. „Niedersachsen und diese Region ernähren Deutschland.“ Er fordert auch: Es darf keine deutschen Sonderwege in der Landwirtschaft geben, „damit wir hier wettbewerbsfähig arbeiten können.“
„In vier Tagen wird es darum gehen, ob wir weiter im Stau stehen oder weiter vorankommen. Ob wir Krisen nur verwalten oder mutig vorangehen.“ Lechner macht in der Erstligahalle der Basketballer klar: „Wir wollen das Deutschland wieder erste Liga spielen kann und will. Darum wird es bei der Bundestagswahl am Sonntag gehen. Wir werden am Sonntag die Bundestagswahl gewinnen“, ist der niedersächsische CDU-Chef Lechner überzeugt.