Antisemitismus in Deutschland konsequent bekämpfen!
Demonstrationen für die Morde der Hamas in Israel und ihre blutigen Anschläge. Sichtbare Unterstützung für menschenverachtende Terroristen. Zuletzt ein Brandanschlag auf eine Synagoge. Und das alles mitten in Deutschland – sogar mitten in Berlin. So etwas darf nicht passieren! Schon gar nicht im Land der Täter von Holocaust und Shoah, von Völkermord an Juden in Europa und dem Untergang einer reichen Kultur!
Mit dem blutigen Terror der Hamas hat sich in diesen Tagen auch in Deutschland vieles verändert: Jüdische Frauen und Männer leben wieder in realer Angst. Kinder lernen – wie zu Corona-Zeiten – im Homeoffice. Jüdische Einrichtungen benötigen besonderen Schutz. Jüdisches Leben ist sichtbar gefährdet.
CDU-Chef Friedrich Merz hat für die Union persönlich klar Stellung bezogen
„Ich verurteile den feigen Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Berlin auf das Schärfste. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, das Leben von Jüdinnen und Juden in unserem Land zu schützen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Judenhass in Deutschland weiter Raum greift.“
Aktuelle Stunde im Bundestag
Aus diesem Grund haben CDU und CSU zusammen mit den demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag – SPD, Grüne und FDP – eine aktuelle Stunde beantragt. Das gemeinsame Ziel: Wege finden zur erfolgreichen Bekämpfung von Antisemitismus in Deutschland. Und die Verherrlichung von Terror in Deutschland unterbinden.