Auf Kurs zu neuer Stärke
Zusammengefasst:
- Scholz und die Ampel im Chaos
- Neu aufgestellt und bereit für Verantwortung
- Sorge um das Vertrauen der Bürger
Im Sommerinterview mit Pro 7 hat der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz kein Blatt vor den Mund genommen. Seine scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ampelregierung ist klar und deutlich: Deutschland steht im Ausland schlecht da, die Regierung ist zerstritten und nicht handlungsfähig, und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik ist auf einem Tiefpunkt.
Merz macht deutlich, dass die sogenannte "Zeitenwende" von Scholz nur eine leere Wortehülse geblieben ist.
„Außer 100 Milliarden mehr Schulden für die Bundeswehr ist tatsächlich nichts passiert. Und das reicht nicht." Friedrich Merz.
Scholz und die Ampel im Chaos
Diese Untätigkeit und das fehlende Handeln des Kanzlers haben nicht nur die Erwartungen der meisten Deutschen enttäuscht. Sie hat auch das internationale Ansehen Deutschlands beschädigt. „Wenn ich im europäischen Ausland unterwegs bin, schlagen Staats- und Regierungschefs die Hände über dem Kopf zusammen und fragen: Was ist mit euch in Deutschland los?“, berichtet Merz.
Merz wirft Scholz vor, in einer „anderen Welt“ zu leben und die Realität zu ignorieren. „Er redet über Deutschland wie über ein Land, das er nicht kennt. Er müsste eigentlich eine Regierung führen, aber er hat es nie gemacht,“ so Merz weiter. Diese fehlende Führung führt dazu, dass die Ampelkoalition mehr streitet, als zu regieren. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Regierung sinkt dadurch stetig.
„Es hat ja noch nie einen Kanzler gegeben, der ein so schlechtes Ansehen bei der Mehrheit der Bevölkerung hatte,“ erklärt Merz besorgt.
Neu aufgestellt und bereit für Verantwortung
Doch Merz bleibt nicht nur bei der Kritik stehen. Er zeigt auf, dass die CDU aus ihren Fehlern gelernt hat und bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. „Wir haben uns nach der Wahlniederlage 2021 wirklich neu aufgestellt. Wir haben in der Wirtschaftspolitik konkrete Vorschläge erarbeitet und in der Außen- und Sicherheitsverteidigungspolitik viele Dinge neu formuliert.“ Die CDU hat unter der Führung von Merz die Zeit in der Opposition genutzt, um sich inhaltlich und organisatorisch besser aufzustellen. „Wir glauben jetzt, dass wir wirklich in der Lage sind, es besser zu machen als die Bundesregierung,“ betont Merz.
Sorge um das Vertrauen der Bürger
Seine Kritik an Scholz und der Ampelregierung kommt nicht aus Freude am politischen Streit, sondern aus Sorge um die Zukunft Deutschlands. Er spricht vielen Menschen aus dem Herzen, die sich fragen, ob die aktuelle Regierung wirklich noch in der Lage ist, die Probleme des Landes zu lösen. „Die Menschen verzweifeln mittlerweile an unserem Land, sie verzweifeln an den Institutionen, sie verzweifeln auch an der demokratischen Handlungsfähigkeit unseres Landes,“ beschreibt Merz die Stimmung im Land.
Mit Merz an der Spitze der CDU wird sichtbar, worum es geht: „Diesen Teufelskreis, den müssen wir durchbrechen.“ Er steht in seiner Rolle als Oppositionsführer für eine Politik, die Probleme löst, anstatt sie zu verschleppen. Für eine Politik, die das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnt. Und für eine Politik, die Deutschland wieder zu einem respektierten Partner in Europa und der Welt macht.
Merz zeigt sich als ein Staatsmann, der bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und Deutschland wieder auf den richtigen Kurs zu bringen. Mit der CDU kann es wieder aufwärts gehen. In Deutschland wie auch bei den kommenden Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen ist die Botschaft an die Bürgerinnen und Bürger klar:
„Wir müssen zeigen, dass eine liberale, offene Demokratie einer offenen Gesellschaft Probleme lösen kann."