„Bürokratiemonster Kindergrundsicherung“
Zusammengefasst:
- Das Wohl der Kinder ist Herzensangelegenheit der CDU.
- Bürokratiemonster Kindergrundsicherung.
- Kein Gießkannenprinzip, sondern zielgerichtete Politik.
Das Wohl der Kinder ist Herzensangelegenheit der CDU
Das Wohl der Kinder ist Herzensangelegenheit für die Familien-Partei CDU und ganz besonders für die stellvertretende Generalsekretärin Christina Stumpp. Für beide steht fest: Alle Kinder sollten die gleichen Möglichkeiten haben, egal aus welchem Haushalt sie kommen. Die Ampel-Regierung verfolgt mit der Kindergrundsicherung zwar das richtige Motiv, schießt aber meilenweit am Ziel vorbei. Christina Stumpp kritisiert die Kindergrundsicherung auf mehreren Ebenen. Gleichzeitig hat die Bundestagsabgeordnete und junge Mutter konkrete Vorschläge. Denn sie ist überzeugt: „Jedes Kind hat die besten Chancen verdient.“ Ein Versprechen, das die Kindergrundsicherung nicht halten kann.
Christina Stumpp vor dem Schriftzug der Familienpartei CDU Foto: CDU Deutschlands/ Steffen Böttcher
Bürokratiemonster Kindergrundsicherung
Finanziell ist die Kindergrundsicherung mit 2,4 Milliarden Euro ausgestattet. Ursprünglich hatte Familienministerin Lisa Paus 12 Milliarden beansprucht, dann sollten es 6 Milliarden sein, nun sind es nur noch 2,4 Milliarden Euro. Gerade einmal ein Fünftel von dem, was die Familienministerin gefordert hatte. Das rechnet sich nicht. Statt einer Unterstützung für die Familien sieht sie in der Kindergrundsicherung ein „Bürokratiemonster.“ Der Stuttgarter Zeitung sagte Stumpp:
„Von den angedachten 2,4 Milliarden sollen rund 500 Millionen nur für den Verwaltungsaufwand ausgebegeben werden. Hier habe ich Zweifel, dass viel Geld bei den Kindern ankommt. Die Kindergrundsicherung kündigt sich schon jetzt als Bürokratiemonster an.“
Auch die Beantragung wird nicht wie von der Ampel versprochen erleichtert – ganz im Gegenteil: Die Bezieher des Bürgergeldes müssen die Kindergrundsicherung bei der Familienkasse beantragen, bei der Kommune das Bildungspaket und beim Jobcenter die Leistungen. „Drei Anlaufstellen anstatt wie bisher eine“, kritisiert Christina Stumpp. Die Kindergrundsicherung soll erst ab 2025 gelten, ein weiteres verloreneres Jahr. Statt zusätzliche Bürokratie aufzubauen, schlägt Christina Stumpp vor, die vorhandenen Strukturen zu nutzen und mit Apps digital aufzuwerten. Diese und weitere Ideen hat die CDU im Juni im „Kinderzukunftspaket“ verabschiedet. Zentraler Bestandteil des Kinderzukunftspakets ist ein übergreifendes digitales Portal, das alle Familienleistungen zusammenführt.
Christina Stumpp in der Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus Foto: CDU Deutschlands/ Steffen Böttcher
Kein Gießkannenprinzip, sondern zielgerichtete Politik
Christina Stumpp sorgt sich vor allem um die Zielgenauigkeit der Kindergrundsicherung. Die Kindergrundsicherung soll der Zusammenschluss aus dem Kindergarantiebetrag und Kinderzusatzbetrag sein. Vorgesehen sind monatlich maximal 530 Euro als Unterstützung für kleine Kinder und bis 636 Euro für die ältesten Kinder in armutsgefährdeten Haushalten. Geld, das mit der Gießkanne verteilt wird, und nicht zielgerichtet bei den Kindern ankommt. Statt für das Gießkannenprinzip spricht sich Christina Stumpp für eine maßgeschneiderte, nachhaltige Politik aus. Sie empfiehlt:
„Wir wollen Familien und Eltern früh und durchgängig stärken, Prävention und Hilfen verbessern. Daher ist es sinnvoller, in Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur zu investieren.“
Schlüssel dabei ist vor allem das Beherrschen der deutschen Sprache. Alle Kinder sollen von Beginn an vollwertig am Schulunterricht mitmachen können. Früh ansetzen, das ist das Motto der CDU. Christina Stumpp erklärt:
„Wir machen uns für eine verpflichtende Sprachstandserhebung bei allen Drei- bis Vierjährigen stark und, wo nötig, für die entsprechende Sprachförderung.“
Eine besondere Rolle hat hierbei die Familie. „Die Familie ist der wichtigste Ort für ein gutes Aufwachsen von Kindern.“