Deutschlands Wirtschaft braucht einen Neuanfang
Zusammengefasst:
- Wirtschaftsforschung: Deutschland in der Rezession
- Bürokratieabbau dringend nötig
- CDU fordert eine „Wirtschaftswende“
- Eine klare Richtung für die Zukunft
Die gegenwärtige wirtschaftliche Lage ist alarmierend und fordert einen grundlegenden Neuanfang. Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat der CDU, bringt es auf den Punkt: „Wir müssen den Mut haben, den Rahmen neu zu setzen.“ Nur so kann Deutschland die wirtschaftliche Zukunft sichern.
Wirtschaftsforschung: Deutschland in der Rezession
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben die Erwartungen für das Wirtschaftswachstum 2024 mehrfacht gesenkt. Auch der Wirtschaftsminister selbst rechnet mittlerweile mit einem weiteren Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,1 Prozent.
Merz warnt: „Wir müssen aufpassen, dass Deutschland nicht das Schlusslicht unter den Industrienationen wird.“ Dies ist besonders besorgniserregend, da „wir Wachstum brauchen, um den sozialen Frieden in Deutschland zu sichern und den Menschen Perspektiven zu bieten“.
Bürokratieabbau dringend nötig
Ein zentrales Hindernis für wirtschaftliches Wachstum ist die wachsende Bürokratie. Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat in seinem Jahresbericht 2024 festgestellt, dass „der Erfüllungsaufwand weitergewachsen“ ist. Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, hebt hervor: „25 Prozent Bürokratiekosten in maximal fünf Jahren abzubauen - genau das war das Programm der unionsgeführten Bundesregierung bei Einführung des Normenkontrollrats vor über 15 Jahren und dieser Plan wurde auch umgesetzt. Die Ampel hätte das einfach nur nachmachen müssen.“
Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, fügt hinzu: „Es ist amtlich: Die Ampel tut zu wenig für den Bürokratieabbau. Fünfmal so viel Vereinfachungen wären notwendig, unter anderem für die heimische Wirtschaft, damit die Entlastung spürbar werden.“ Sie rechnet vor: „Allein seit 2021 ist der Erfüllungsaufwand von ca. 6 Milliarden Euro auf nunmehr über 25 Milliarden Euro angestiegen. Dieser Bürokratieaufbau ist an vielen Stellen ein Misstrauensvotum gegenüber der Wirtschaft.“ Klöckner fordert eine klare Strategie: „Wir brauchen ein Belastungsmoratorium und müssen bestehende Vorschriften auf den Prüfstand stellen.“ Die CDU hatte schon früher gefordert: Für jede neue Vorschrift muss mindestens eine bestehende entfallen.
CDU fordert eine „Wirtschaftswende“
CDU-Chef und Kanzlerkandidat Merz betont, in der Wirtschaftspolitik ist eine grundlegende Wende nötig: „Wir wollen den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, indem die Rahmenbedingungen für alle verbessert werden.“ Er fordert umfassende Reformen, darunter die Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Minimum und die Halbierung der Netzentgelte.
Die CDU hat bereits umfangreiche Vorschläge unterbreitet, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Merz erklärt: „Eine echte Reform der Unternehmensbesteuerung ist dringend notwendig.“
Eine klare Richtung für die Zukunft
Die CDU steht für eine Politik, die Deutschland wieder an die Spitze bringen kann. „Wir wollen mit guter und mutiger Politik dafür sorgen, dass das Vertrauen wieder wächst“ Friedrich Merz steht für eine klare Vision: „Wir stehen für eine Politik, die echte Entlastungen für die Wirtschaft schafft und die Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellt.“ Ein leistungsstarkes Deutschland mit innovativen Unternehmen, einer modernen Infrastruktur und einer gerechteren Wirtschaftspolitik ist das Ziel. Mit einer mutigen und visionären Wirtschaftspolitik können die Herausforderungen gemeistert und die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt werden.
Als Kanzlerkandidat ruft Merz alle Bürgerinnen und Bürger auf, gemeinsam mit der Union für diese Zukunft zu arbeiten: „Denn ich glaube zutiefst an Deutschlands Potentiale und an die Kraft, die in uns steckt.“
Mit klaren Zielen, konkreten Vorschlägen und einem Fokus auf Bürokratieabbau, Innovation und Anerkennung von Leistung wird die CDU Deutschland wieder stark machen – für eine erfolgreiche Zukunft, die uns allen zugutekommt. „Wir sind es unseren Kindern und Enkelkindern einfach schuldig“, bekräftigt Merz abschließend. Merz verspricht als Kanzlerkandidat der Union für Deutschland eine zukunftsorientierte, wirtschaftlich starke und gerechte Politik zu machen.