Wie lässt sich Migration wirkungsvoll steuern? Wie kann irreguläre Migration möglichst gestoppt werden? Was ist in der Vergangenheit in der Migrationspolitik versäumt worden? Aber auch: Wie muss Politik jetzt zusammenarbeiten?

Darüber diskutiert CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mit zwei hochkarätigen Fachleuten: Karina Mößbauer ist Journalistin und seit Januar Chefkorrespondentin Politik bei „The Pioneer“. Thorsten Frei ist Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion. Als Oberbürgermeister von Donaueschingen von 2004 bis 2013 kennt er die Herausforderungen vor Ort.

202409021752 ANL0977 ed c CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im Podcast-Gespräch mit Karina Mößbauer und Thorsten Frei. (Foto: Anika Nowak)

Frei räumt ein: „Rückblickend muss man sagen Wir haben zu spät gegengesteuert.“ Er bekräftigt aber: Die CDU hat daraus gelernt. Frei verweist auf das neue CDU-Programm: „Wir haben im Grundsatzprogramm der Partei eine totale Kehrtwende hingelegt“, sagt er. „Wir haben ein in sich schlüssiges Konzept, wie wir irreguläre Migration stoppen und auf der anderen Seite humanitären Ansprüchen weiter gerecht werden." Und nur daran orientiert sich die Union.

Auch Karina Mößbauer betont, dass nationale Initiativen nötig sind, um illegale Migration zu begrenzen: „Jetzt, nach zehn Jahren Dublin-Regelung haben wir erkannt: Es kommen trotzdem noch immer viele Leute – unreguliert, unkontrolliert. Da müssen wir national gegensteuern.“

Sie beschreibt auch die Probleme, mit Ideen und Konzepten durchzudringen: „Die größte Herausforderung ist sicherlich, dass auch wir viele Menschen nicht mehr erreichen“, stellt sie die Aufgabe aus journalistischer Sicht dar. „Es ist kein Geheimnis, dass es auf sozialen Plattformen inzwischen diese Echokammern gibt, wo man Meinungen und Artikel zugespielt bekommt, die dann die eigene Meinung einfach noch mal verstärken. Und dass diese klassischen Medien bei vielen gar nicht mehr durchdringen.“

Ihre gemeinsame Feststellung: Politik muss Probleme lösen, um die eigene Akzeptanz zu steigern und das Vertrauen zu fördern. Die Demokratie muss sich bewähren.

202409021811 ANL1744 ed c Zum Abschluss wird wieder "gekickert". (Foto: Anika Nowak)

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