Wir erleben gerade eine Zeitenwende. Krieg ist zurück in Europa, der medizinische Fortschritt ruft tiefgreifende ethische Fragen auf den Plan, KI und Algorithmen haben Auswirkungen auf unsere Vorstellungen selbstbestimmten Handelns, der globale Systemwettbewerb stellt viele vermeintliche Gewissheiten in Frage. Gleichzeitig erleben wir, dass die extreme Armut in der Welt kontinuierlich und rapide sinkt, dass das Bevölkerungswachstum bis zur Jahrhundertmitte zum Stillstand kommt und technologische Entwicklungen ganz neue Freiräume für die eigene Entfaltung schaffen. Die Union darauf auszurichten ist die Herausforderung, der wir uns in den kommenden Jahren stellen müssen.

Die CDU steht vor großen Aufgaben. Wir haben die Bundestagswahl klar verloren. Jetzt sind wir dabei, uns neu aufzustellen. Unsere Werte bleiben, unsere Antworten auf die Fragen der Zeit werden andere sein – und sie müssen klar und unterscheidbar sein. Auf festem Fundament eine gute Zukunft bauen – mit Klarheit genauso wie mit Zuversicht und Mut.

Das Ziel: neues Grundsatzprogramm bis zur Europawahl 2024

In diesen Tagen startet der Prozess zum neuen Grundsatzprogramm. Koordiniert wird dieser Prozess durch die Programm- und Grundsatzkommission unter Leitung von Dr. Carsten Linnemann MdB. Die Fachkommission “Wertefundament und Grundlagen der CDU” hat ihre Arbeit bereits aufgenommen. Nun beginnen die zehn Fachkommissionen ihre Arbeit – erstmals auch unter Beteiligung von Basismitgliedern, die sich im Vorfeld um einen Platz in den Kommissionen bewerben konnten. Die Kommissionen haben Zeit, ihre Inhalte sorgfältig zu entwickeln. Bis zur Europawahl 2024 soll das neue Grundsatzprogramm vorliegen.

Der Prozess wird im Zeichen von Selbstvergewisserung und Profilschärfung stehen. Und wird damit die Voraussetzung dafür, wieder Vertrauen zu gewinnen und in Regierungsverantwortung zu kommen.