Es sind diese Worte, die sinngebend für das vergangene Wochenende stehen, das die CDU für ihren Bundesausschuss und den Grundsatzkonvent am 16. Und 17. Juni nutzte. Es sind Worte, die passend zum Datum den großen Wert von Freiheit bewusst machen. Der 70. Jahrestag des Volksaufstands in der ehemaligen DDR erinnert uns daran, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine fordert uns erneut heraus. Es ist Zeit, klar und deutlich zu sagen, für was wir stehen: Die CDU steht für Frieden und Freiheit.

https://www.cdu-bundesausschuss.de/artikel/merz-die-lage-deutschland-ist-ernst

Wir wollen zeigen, worauf es ankommt

Der CDU-Vorsitzende Friederich Merz eröffnete den Bundesausschuss mit einem klaren Bekenntnis für diesen Frieden und diese Freiheit. Angesichts der Zeitenwende durch den Ukraine-Krieg sprach er offen und klar aus, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnen muss. Er betonte, dass es dringend einen Neustart in der Außen- und Sicherheitspolitik braucht. Merz stellte klar: Wir sind konstruktive Opposition und zeigen, worauf es jetzt in unserem Land ankommt: klare politische Führung, Verlässlichkeit in der Außenpolitik, Humanität und Ordnung bei der Migration, neue Impulse für die Wirtschaft, Klima- und Umweltpolitik mit den Menschen, nicht gegen sie und echte Chancen für Familien und Kinder. Er betonte auch: In einer krisenbehafteten Zeit muss die Politik die Menschen mitnehmen, statt sich von ihnen zu entfernen – sei es der Krieg mitten in Europa oder der weltweite Klimawandel. Als eine Partei, die Wirtschafts-, Klima- und Sozialpolitik als Einheit sieht, lud Friedrich Merz die Gäste im Konrad-Adenauer-Haus ein, offen und kritisch miteinander über Freiheit und Zukunftschancen zu diskutieren – den Kern der beiden Leitanträge.

Eine Zusammenfassung der Rede des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz auf dem Bundesausschuss lesen Sie hier.

Wir stehen für Freiheit und Demokratie

Mit ihrem Bundesausschuss möchte die CDU diese klare Botschaft ins Land senden: Wir stehen für Freiheit und Demokratie und arbeiten für eine gute Zukunft aller Menschen in unserem Land. Wir müssen die Freiheit verteidigen, so wie die Menschen in der Ukraine seit 16 Monaten für ihre Freiheit kämpfen. Raketenangriffe auf Krankenhäuser, Schulen und Kitas, Vergewaltigungen und Zwangsadoptionen bis hin zur Sprengung eines Staudamms vermitteln unmittelbar den Wert der Freiheit: ein selbstbestimmtes Leben führen, vorhandene Zukunftschancen ergreifen können und diese wahr machen. Darauf bezieht sich auch der zweite Leitantrag, mit dem sich die CDU dafür einsetzt, dass Kinder durch ein Kinderzukunftspaket beste Chancen für ein gute Zukunft in Anspruch nehmen können, unabhängig von ihren Stärken und Schwächen oder dem Geldbeutel der Eltern.

Eine Zusammenfassung der Debatte zum Kinderzukunftspaket lesen Sie hier

Eine Zusammenfassung der Debatte zum Antrag ‚Freiheit verteidigen‘ lesen Sie hier CDU-Bundesausschuss Antragsabstimmung CDU-Chef Friedrich Merz mit Generalsekretär Maria Czaja, dessen Stellvertreterin Christina Stumpp und Bundesgeschäftsführer Christoph Hoppe. (Foto: Tobias Koch)

Die CDU arbeitet für eine bessere Zukunft

Auch am Samstag machte Carsten Linnemann als Leiter des Grundsatzprogramms beim Konvent dazu klar: Die CDU arbeitet für eine bessere Zukunft für Deutschland. Ziel bleibt es, eine bessere Politik für Deutschland zu machen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und Zuversicht – kurz gesagt: ein neues Grundsatzprogramm. Denn Christdemokraten sind Zukunftsoptimisten. Optimismus bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die CDU als Partei sich die Zeit nimmt, ein Programm zu entwickeln, das unsren Kindern und Enkelkindern alle Chancen auf eine gute Zukunft gibt. Wie es schon Helmut Kohl beim ersten CDU-Grundsatzprogramm überhaupt getan hat, nimmt die Union sich die Zeit, mit den Menschen gemeinsam zu diskutieren. Sie versucht in der Debatte mit Experten aus der Partei, aus Vereinen und Verbänden die notwendigen Impulse zu bekommen. So konnten auch beim Grundsatzkonvent gemeinsam weitere starke Leitplanken gesetzt werden.

Die CDU freut sich, diese Leitplanken gemeinsam mit den Menschen als Orientierung zu nutzen, um beides schnell möglich zu machen: eine bessere Zukunft durch eine bessere Politik.

Lesen Sie dazu auch die Zusammenfassungen auf den Seiten zum Bundesausschuss und zum Grundsatzkonvent:

Recap CDU beim Bundesausschuss am 16. Juni 2023