Herausforderungen und Chancen in einer sich wandelnden Welt
Der 4. April ist Tag der NATO. Vor 75 Jahren wurde die „North Atlantic Treaty Organisation“ gegründet. In den Worten des damaligen Generalsekretärs Hastings Ismay wurde 1949 die NATO gegründet, um „die Russen draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten“ zu halten. Heute, 75 Jahre später ist die Situation eine grundlegend andere. Die Sowjetunion gibt es seit mehr als 30 Jahren nicht mehr. Der 2. Weltkrieg liegt bald 80 Jahre zurück. Dennoch geht es auch heute, wie bereits nach dem 2. Weltkrieg, wieder darum, Russland durch militärische Stärke abzuschrecken.
2019 erklärte der französische Präsident Macron die NATO für hirntot und der damalige US-Präsident Trump zog gar den Austritt der Vereinigten Staaten aus der NATO in Betracht. Heute ist die Lage eine vollkommen andere. Die NATO steht auch derzeit wieder vor großen Herausforderungen. Freiheit und Sicherheit in Europa müssen in den nächsten Jahren vor allem gegenüber Russland immer wieder neu geschützt werden.
Mehr Anstrengungen für ein sichereres Europa
Für CDU-Chef Friedrich Merz steht fest: „Europa muss für viele Jahre sehr viel größere Anstrengungen unternehmen, um sich zu schützen, innerhalb der NATO, aber auch in der Europäischen Union.“ Angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zeigt sich: Die Freiheit und der Frieden in Europa und in der Welt waren „selten mehr gefährdet als ausgerechnet zum 75-jährigen Bestehen des erfolgreichsten Verteidigungsbündnisses der Welt“, so Merz weiter.
Das bedeutet für die Mitgliedsstaaten, insbesondere in Europa und in der Europäischen Union: „Sie müssen in den nächsten Jahren sehr viel mehr für ihre Verteidigung unternehmen, als sie dies bisher getan haben.“ Damalige Sowjetstaaten wie Estland, Lettland und Litauen halten sich bereits seit langem daran, jährlich 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes als Schutz-Beteiligung an die NATO zu zahlen. Sie liegen geografisch noch näher an Russland. 2024 hat auch Deutschland wieder das 2%-Ziel bedient, wenngleich dies bedauerlicherweise von der Ampelregierung auf Kosten des dafür nicht vorgesehenen Sondervermögens der Bundeswehr ermöglicht wurde. Im NATO-Hauptsitz wird heute zum 75-jährigem Bestehen des Verteidigungsbündnisses über ein 100 Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine diskutiert. Vor dem Hintergrund einer möglichen Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus hat NATO-Generalsekretär Stoltenberg dieses Thema beim Treffen der Außenminister auf die Tagesordnung gesetzt. Fakt ist: Ganz gleich wie die Wahl in den USA ausgeht, es muss mehr getan werden in Europa für Freiheit und Sicherheit. Friedrich Merz: „Die NATO bleibt dabei die wichtigste Institution für unsere Freiheit und für unsere Sicherheit.“