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Klarer Plan für ein gutes Thüringen
Zusammengefasst:
- Migration: Handeln statt leerer Worte
- Wirtschaft: Bürokratie abbauen, Bürger entlasten
- Bildung: Eine bessere Zukunft gestalten
- Aufbruch zu einer neuen politischen Ära in Thüringen
Führungsstark, kompetent, schlagfertig – so präsentiert sich der CDU-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Mario Voigt in der Spitzenkandidatenrunde zur Thüringer Landtagswahl des mdr „Fakt ist!“. Die Themen: Migration, Wirtschaft und Bildung. Mario Voigt macht während der Sendung deutlich: Mit ihm an der Spitze bekommen die Menschen in Thüringen eine neue Politik, eine neue Zuversicht und eine stabile Regierung, die die Probleme anpackt. Und an AfD-Mann Björn Höcke gerichtet fasst er am Ende der 90 Minuten zusammen: „Herr Höcke, Sie liefern doch überhaupt keine Antworten, Sie haben sich heute selbst disqualifiziert, Thüringen zu regieren.“
Migration: Handeln statt leerer Worte
Migration bleibt ein kontroverses Thema in Thüringen. Mario Voigts Haltung ist klar und praxisnah. „Die Menschen in Thüringen wollen keine Grundsatztheoretiker, sie wollen Leute, die handeln.“ Voigt verweist auf die Maßnahmen der CDU im Saale-Orla-Kreis unter dem neuen Landrat Christian Herrgott. Unter ihm wurden dort 100 Asylbewerber über eine Arbeitsverpflichtung erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert. Mehr als zwei Drittel davon gehen jetzt einer Langzeitbeschäftigung nach. Und in Sonneberg, dem einzigen Landkreis, in dem ein AfD-Landrat regiert? Dort sind es gerade einmal 8 Asylbewerber, die eine Beschäftigung aufgenommen haben. Voigts Fazit, an Höcke gerichtet: „Wo Sie in Verantwortung sind, leisten Sie nichts.“
Voigt setzt sich für eine faire und effektive Migrationspolitik ein. „Dort, wo die CDU Verantwortung trägt, haben wir die Arbeitsverpflichtung für diejenigen eingeführt, die Sozialleistungen beziehen,“ erklärt er. Damit verbunden ist: Sozialleistungen werden gekürzt, wenn sich jemand weigert, seinen Beitrag zu leisten. Dieser pragmatische Ansatz sorgt nicht nur für Gerechtigkeit. Er fördert auch die Integration und Eigenverantwortung unter Migranten.
Darüber hinaus skizziert Voigt die CDU-Pläne für neue Aufnahme- und Rückführungszentren. Damit soll sichergestellt werden: Personen ohne Bleibeperspektive werden umgehend zurückgeführt. „Wir sind ein weltoffenes Land, aber wir entscheiden, wer zu uns kommt,“ betont Voigt.
Wirtschaft: Bürokratie abbauen, Bürger entlasten
Die wirtschaftlichen Herausforderungen in Thüringen sind vielfältig, wobei die Bürokratie ein erhebliches Hindernis darstellt. Die „8-Wochen-Genehmigt-Garantie“ der CDU ist eine mutige Initiative. Sie zielt darauf ab, Bürokratie abzubauen und wirtschaftliche Aktivitäten zu beschleunigen. „Wenn ein Bürger, ein Verein oder ein Unternehmen einen Antrag stellt und dieser innerhalb von acht Wochen nicht bearbeitet wird, gilt er als genehmigt,“ erklärt Voigt. Diese Regelung ist bereits im Baurecht bekannt. Jetzt soll sie tatsächlich angewandt werden.
Voigt spricht auch die übermäßigen Dokumentations- und Meldepflichten an, die kleine und mittlere Unternehmen (KMU) belasten. „Unser Ziel ist es, diese Pflichten zu reduzieren, damit sich die Unternehmen auf Wachstum konzentrieren können.“ Der Plan der CDU sieht einen zentralen ‚Meldetag‘ vor, an dem Unternehmen alle erforderlichen Daten auf einmal einreichen können. Dadurch wird die administrative Last erheblich verringert.
In einer Region, in der die wirtschaftliche Aktivität zurückgegangen ist, sind Voigts Vorschläge ein Hoffnungsschimmer. „Wir müssen unsere Unternehmen massiv entlasten – bei den Energiekosten, bei der Bürokratie und übrigens auch bei den Fleißigen,“ betont Voigt. Konkreter Vorschlag: Überstunden sollen steuerfrei gestellt werden. Auch die Meisterprüfung will der CDU-Landeschef in Thüringen kostenfrei ermöglichen.
Bildung: Eine bessere Zukunft gestalten
Die Bildung ist das Fundament der Zukunft Thüringens. Doch die linke Minderheitsregierung hat einen Rückgang der Standards zu verantworten. „Im vergangenen Jahr wurden allein 51.000 Noten nicht vergeben, weil der Unterricht ausgefallen ist,“ kritisiert Voigt und hebt den dringenden Reformbedarf hervor.
Voigt ist selbst Vater von zwei schulpflichtigen Kindern. Er versteht die Frustration von Eltern und Lehrern gleichermaßen. „Die Lehrer leisten Übermenschliches, aber sie fühlen sich alleingelassen,“ weiß er und fordert konkrete Lösungen anstelle bloßer Symptombehandlungen. Der Plan der CDU: Übernahme von Lehrkräften nach dem Referendariat, Verbesserung der Grundkompetenzen in Lesen und Schreiben, bevor die Schüler die Grundschule verlassen, kostenfreie Nachmittagsbetreuung. So kann die Bildungsgerechtigkeit für alle Kinder gewährleistet werden.
Aufbruch zu einer neuen politischen Ära in Thüringen
Der Wunsch nach Veränderung in Thüringen ist spürbar. „Viele Menschen haben das Gefühl, dass wir den Stillstand erreicht haben,“ bemerkt Voigt und betont die Notwendigkeit eines politischen Wandels. „Wir müssen wieder aus der Mitte heraus führen und die Menschen zusammenbringen,“ fordert Voigt.
Die Thüringerinnen und Thüringer wollen wieder stolz sein auf ihren Freistaat. Zehn Jahre rot-rot-grüner Stillstand sind genug. Jetzt geht es um eine einfache Frage: Chaos mit Höcke oder Stabilität mit der CDU.