Ampel ohne Konzept, Zeit anzupacken!

Da reibt man sich sprachlos die Augen. Die Ampel dümpelte diese Woche erfolglos bei ihrer Klausurtagung in Meseberg herum, ohne einen Aufstiegsplan für Wohlstand und Wirtschaft zu präsentieren. Außer Spesen nichts gewesen - da waren sich sogar die Medien überraschend einig. Das hat Seltenheitswert.

Friedrich Merz fasste den vorherrschenden Tenor treffend zusammen: „Die Männer scheitern bei der Fußball-WM, die DFB-Frauen scheiden auch früh aus, und von der Leichtathletik-Weltmeisterschaft bringt Deutschland zum ersten Mal keine Medaille nach Hause. Für mich ist das symptomatisch.“ Leistung muss sich lohnen - nicht einmal bei den Bundesjugendspielen gilt dieses Erfolgsrezept noch.

Dabei gibt es viele Herausforderungen. Friedrich Merz sagte zum Abschluss der Klausurtagung der CDU/CSU-Fraktion im Sauerland:

„Die Sicherung unseres Wohlstandes ist eine der zentralen Herausforderungen, vor denen wir in den nächsten Jahren ohne Zweifel stehen.“

Zeit anzupacken! Genau das hat die CDU/ CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vor. Bei der Klausur-Tagung in Schmallenberg verabschiedete die Fraktionsspitze die Erklärung „Anpacken – Wachstum schaffen – Wohlstand sichern.“

Kurzum: Es geht um den Zweiklang aus Ankurbeln der Wirtschaft und Sicherung des Wohlstands. Wir wollen, dass es den Menschen in Deutschland gut geht! Die Erklärung „Anpacken – Wachstum schaffen – Wohlstand sichern.“ enthält die notwendigen Kernforderungen, um diesen Anspruch in die Realität umzusetzen.

Die Kernforderungen: Wachstum schaffen, Wohlstand sichern.

Statt ständig neuen Auflagen fordern wir „Klotzen statt kleckern beim Bürokratieabbau“: Einen Bürokratie-TÜV, um überbordende Bürokratie zu erkennen. Gründerschutzzonen für junge Unternehmer und eine Bundesexperimentierklausel für Kommunen!

Statt der Verknappung des Energieangebots durch Verbote und Regulierungen, wollen wir das Energieangebot ausweiten: Strompreise und Netzentgelte wollen wir senken, die drei stillgelegten Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen. Außerdem brauchen wir einen Quantensprung beim Netzausbau, für den Bau neuer Gaskraftwerke und den Ausbau Erneuerbarer Energien!

Statt Investitionsflaute fordern wir eine Investitionsoffensive für Wirtschaft, Energie und Klima. Das Fördern von Wagniskapital mit steuerlichen Anreizen, das Ausbauen der Supercomputing-Infrastruktur in Deutschland. Vor allem die Integration von künstlicher Intelligenz an Schulen, Universitäten und in Start-Ups!

Statt der Belohnung von Nichtstun setzen wir uns ein für einen „Pakt für Leistung“: die Deckelung der Sozialabgaben bei 40 Prozent, das Freistellen der Steuern von Überstunden und Arbeiten im Rentenalter. Das Elterngeld soll bleiben, ausländische Bildungsabschlüsse schneller anerkannt werden!

Statt Steuerwahnsinn wollen wir die Unternehmen, Familien und den Mittelstand entlasten. Superabschreibungen sollen Investitionen in Klimaschutz, Automatisierung und Digitalisierung ermöglichen!

Statt Mietenbremse wollen wir den Wohnungsbau ankurbeln. Durch verbesserte Abschreibungen, ein ausgeweitetes Kreditprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und verlässliche Finanzierungsmöglichkeiten!

Zu guter Letzt blicken über den Tellerrand. Statt Abschottung fordern wir mehr Freihandel: durch den Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Handelsblock Mercosur und einen neuen Anlauf für ein Handelsabkommen mit den USA!

Das Hochsauerland: Die Heimat von Friedrich Merz.

Ort der Klausur-Tagung war das Hochsauerland, die Heimat von Friedrich Merz: „Wenn ich am Wochenende hier bin, geht mir das Herz auf". Gelegen in Südwestfalen, hinterlässt der Klimawandel auch im Hochsauerland seine Spuren. Den Klimawandel bekämpfen und Wohlstand erhalten – das ist unsere zentrale Herausforderung. Nicht nur im Sauerland, sondern in ganz Deutschland und darüber hinaus. Friedrich Merz sagt dazu:

„Wie sieht unser Land in den nächsten zehn Jahren aus? Welche Verantwortung tragen wir heute, um aus diesem Land weiter etwas Gutes zu machen? Das ist es, was mich in der Politik am meisten bewegt, motiviert, anspornt und manchmal auch über manche Widrigkeiten hinweghilft.“

Sie möchten mehr über die Heimat von Friedrich Merz erfahren? Das ganze Video „Heimat im Hochsauerland“ finden Sie hier.

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