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Caspary: Freiheit, Sicherheit und Wohlstand betonen
Zusammengefasst:
- Nur ein starkes Europa garantiert Freiheit und Sicherheit.
- Unser Europa braucht Sicherheit statt Verunsicherung und Wohlstand statt Bürokratie.
„Russland greift die Freiheit in Europa an. Russland will unsere Sicherheit gefährden! Unser Industriestandort ist gefährdet. Die Menschen sind verunsichert.“ Daniel Caspary ist Chef der Abgeordneten von CDU und CSU im EU-Parlament. Er stellt fest: Die Staaten Europas stehen vor großen Herausforderungen. Die können wir nur gemeinsam bewältigen: „Wir müssen als Europa zusammenstehen.“
Im TV-Studio der CDU stellt Caspary sich den Fragen der Parteibasis. Seine klare Ansage zu Beginn der Debatte: „Die Kernbotschaft ist, dass wir Freiheit, Sicherheit und Wohlstand gleichermaßen betonen müssen.“
Nur ein starkes Europa garantiert Freiheit und Sicherheit
„Viele Mitgliedsstaaten Europas sind immer noch der Überzeugung, dass eine Armee Aufgabe eines Nationalstaates ist“, stellt Caspary fest. Der überzeugte Europäer Caspary sagt „Ja“ zu einer gemeinsamen Verteidigung. Europa braucht eine gemeinsame Strategie und gemeinsame Planung. Es geht um „gemeinsame Entwicklung, gemeinsame Beschaffung. Es braucht auch „gemeinsame Kommandostrukturen“. Seine Vision für Europa: „Unser Ziel sind Europäische Streitkräfte.“
Kann Deutschland mit Frankreich vorangehen? Grundsätzlich ja, sagt Caspary. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich entsprechend geäußert. Friedrich Merz und Macron haben das gleiche Ziel – und ein sehr gutes Verhältnis zueinander. „Unser Bundeskanzler hat dagegen null Interesse an Europa und null Interesse an einer deutsch-französischen Zusammenarbeit“, weiß Caspary. Dabei drängt die Zeit: „Wir müssen jetzt die nächsten Schritte gehen, das weiter vorantreiben.“ Ganz wichtig dabei: Dazu muss man auch Polen einbeziehen. Der CDU-Politiker kritisiert die Ampel für ihr Nichthandeln: „Es ist armselig von unserer Bundesregierung, dass wir es nicht schaffen, das Verhältnis mit Frankreich zu stärken und das Verhältnis mit Polen neu aufzubauen.“
Für Sicherheit statt Verunsicherung
Auch von innen wird Europa bedroht. Russlandfreunde, wie die AfD, wollen unser Europa zerstören. Für die Unterstützung der Extremen durch Wählerinnen und Wähler sieht Caspary vor allem einen Hauptgrund: „Was dahintersteckt ist bei vielen Verunsicherung“, macht er deutlich. „Die Frage muss sein: Wie gewinnen wir Menschen zurück?“ Caspary will „dieser Verunsicherung begegnen, indem wir klare Antworten geben – und dann auch liefern.“ Er bezieht auch alle CDU-Mitglieder ein: „Ich wünsche mir, dass wir alle das nach außen tragen. Dass wir einen klaren Kompass haben. Dass wir klare Ziele haben.“
Für Wohlstand statt Bürokratie
Neue Gesetze und Vorgaben belasten die Wirtschaft, verhindern Wachstum und bedrohen Arbeitsplätze? Das liegt an der Praxisferne vieler Ministerien, sagt Caspary. Bürokratie wird durchgesetzt, obwohl klar ist, dass Aufwand und Ertrag nicht zusammenpassen. „Teilweise sieben, acht oder neun Gesetze zu einem Sachverhalt, teilweise widersprüchlich“, beschreibt Caspary vor allem grüne Praxis.
Die CDU stimmt solchen Gesetzen nicht zu, stellt er klar: Verbrenner-Aus, Bürokratie-Aufbau – all dem hatte die Union widersprochen. „Wir haben in Europa komplett unterschiedliche Vorstellungen.“
Unseren Wohlstand durch Freiheit und Sicherheit stärken
„Was wir in Europa brauchen, ist endlich wieder eine gute Gesetzgebung“, sagt Caspary. Das fordert auch die CDU: „Wir wollen den Mittelstandsbeauftragten in Europa haben – auch mit Vetorecht.“
Ursula von der Leyen will eine Abschaffung von Berichtspflichten, mindestens 25 Prozent weniger sollen es kurzfristig sein. „Wir brauchen mehr Vertrauen in die Unternehmen“, fordert Caspary. „Und den kleinen und mittleren Unternehmen kann man auch vertrauen. Unser Kompass ist da klar.“
„Wir müssen in Deutschland unsere Hausaufgaben machen“, fordert Caspary. „Auch der Bereich Energie gehört neu aufgesetzt. Technologieoffen. Mit Wind und Sonne allein wird es nicht gehen.“ Firmen entscheiden über ihre Standorte. Sind sie erstmal weg, dann sind sie lange weg. Und dann verlieren wir auch unseren Wohlstand.
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